07 Aug Menschenrechtslage seit Peking 2008 „deutlich verschlechtert“: HRW fordert IOC zum Handeln auf

Das IOC erhält Druck durch die Human Rights Watch (© AFP/SID/WANG ZHAO)Human Rights Watch hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) dazu aufgefordert, unverzüglich Druck auf die chinesische Regierung auszuüben.

Tokio (SID) – Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) dazu aufgefordert, unverzüglich Druck auf die chinesische Regierung auszuüben. Die nichtstaatliche internationale Organisation äußerte in einem Statement ihre Sorge, die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2022 in Peking könnten zu einem „triumphalen chinesischen kommunistischen Spektakel im Schnee“ werden.
Die chinesische Hauptstadt war zuletzt 2008 Austragungsort der Olympischen Sommerspiele. Minky Worden, Direktorin für globale Initiativen bei Human Rights Watch, behauptet allerdings, die Menschenrechtslage habe sich seitdem „deutlich verschlechtert“.
China befinde sich „inmitten der schlimmsten Menschenrechtsverletzungen seit dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Jahr 1989“, sagte Worden: „Einige von Ihnen haben erlebt, wie hochrangige IOC-Führer sagten, die Olympischen Spiele seien nicht politisch. Wir wünschten, jemand würde das der chinesischen Regierung sagen.“
Für das Regime in Peking gehe es bei den Spielen „nicht nur um Sport, sie sind ein geopolitisches Ereignis, das den Status der Regierung und der regierenden kommunistischen Partei Chinas im In- und Ausland aufwerten kann“, erklärte Worden.
Eine IOC-Menschenrechtsstrategie wurde von den unabhängigen Experten Prinz Zeid Ra’ad Al-Hussein, ehemaliger Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, und Rachel Davis, Vizepräsidentin von Shift, einem gemeinnützigen Kompetenzzentrum für Wirtschaft und Menschenrechte, im vergangenen Dezember erstellt.
„Unsere Empfehlung ist, dass es sofort angenommen werden sollte“, sagte Worden. „Wenn es bereits angenommen worden wäre, hätte es dem IOC ein Druckmittel und einen Fahrplan an die Hand gegeben, um mit den Menschenrechtsverletzungen umzugehen, die die Vorbereitungen und die Berichterstattung über die Olympischen Spiele beeinträchtigen.“
Laut Human Rights Watch hat ein Großteil der Unterdrückung stattgefunden, seit China 2015 den Zuschlag für die Olympischen Spiele erhalten hat. Das IOC sei aber in einer „sehr starken Position, um zu sagen: Ihr habt mit dieser Unterdrückung begonnen, seit wir euch die Spiele gegeben haben, und wir wollen, dass ihr sie jetzt beendet“, erklärte die Organisation. 
Experten vermuten, dass in der Region Xinjiang über eine Million Menschen, in erster Linie muslimische Minderheiten, in Lagern interniert sind. Teils ist von „Völkermord“ die Rede. Die Regierung in Peking bestreitet die Vorwürfe.
Bezüglich der Uiguren-Frage wurde IOC-Präsident Thomas Bach am Freitag in Tokio zu seiner Haltung befragt. IOC-Sprecher Mark Adams ließ die Frage aber nicht zu mit der Begründung, dass man bei dieser Pressekonferenz allein über die Bilanz der am Sonntag endenden Sommerspiele in Japans Hauptstadt sprechen wolle.

Bild: Das IOC erhält Druck durch die Human Rights Watch (© AFP/SID/WANG ZHAO)